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- Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 18. Mai 2012
Bayerische Staatskanzlei
Verleihung der Europamedaille 2012
(16.05.2012) Bayerns Europaministerin Emilia Müller händigt im Münchner Prinz-Carl-Palais die Bayerische Europamedaille an verdiente Persönlichkeiten aus.
Staatsregierung erörtert Stand bei Energiewende / Seehofer und Zeil: „Ausbau der Netze wichtiger Baustein für erfolgreiche Energiewende / Verlässliche Rahmenbedingungen und wirksame Anreize für neue Kraftwerke unerlässlich / Mehr Anstrengungen bei Energieeinsparungen und Energieeffizienz notwendig“
(15.05.2012) Das Bayerische Kabinett hat in seiner Sitzung den Sachstand bei der Energiewende beraten und ergänzende Maßnahmen zur erfolgreichen Umsetzung der Energiewende beschlossen. Für die Staatsregierung ist dabei weiterhin oberstes Ziel, eine zukunftsfähige Energieversorgung zu garantieren, die sicher, bezahlbar und umweltfreundlich ist.
Aufbruch Bayern: Seehofer bei der Firma Bosch im Landkreis Oberallgäu
(14.05.2012) Der Bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer besucht im Rahmen seiner Zukunftsreise das Oberallgäu. Die Firma Bosch in Immenstadt ist mit 3360 Mitarbeitern einer der größten Arbeitgeber der Region.
Tag der offenen Tür des Bundesrates
(12.05.2012) Bayern stellt mit Ministerpräsident Seehofer bis Ende Oktober 2012 den Bundesratspräsidenten. Deshalb kamen viele Highlights am „Tag der offenen Tür“ des Bundesrates in Berlin aus Bayern.
Bayerisches Staatsministerium des Innern
Bayern mit Sicherheit ganz vorn - Innenminister Joachim Herrmann zur Kriminalstatistik 2011 des Bundes: "Bayern Spitzenreiter bei der Inneren Sicherheit - bundesweit mit Abstand niedrigste Kriminalitätsbelastung - Spitzenstellung bei der Aufklärungsquote"
(16.05.2012) "Die veröffentlichte Kriminalstatistik des Bundes für das Jahr 2011 ist ein Spitzenzeugnis für Bayerns Polizei. Bayern ist und bleibt Spitzenreiter bei der Inneren Sicherheit", betonte Innenminister Joachim Herrmann.
Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Kriminalitätsstatistik zum Kindesmissbrauch / Merk: "Die Zahlen zwingen zum Handeln!"
(14.05.2012) Angesichts der bekannt gewordenen Zunahme der Fälle des sexuellen Missbrauchs von Kindern nach der Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2011 um 4,9 % erinnert Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk an ihre Forderung nach längeren Verjährungsfristen für den sexuellen Kindesmissbrauch.
Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst
Wissenschaftsminister Heubisch für weitsichtige Haushaltspolitik / „Über dem Schuldenabbau dürfen wir die Investitionen in Bildung nicht vernachlässigen“
(14.05.2012) Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch mahnt in der Diskussion um die bayerische Haushaltspolitik Investitionen mit Weitblick an: „Zu einer soliden Haushaltspolitik gehören neben dem Sparen und dem Schuldenabbau zwingend auch Investitionen in die Bildung.“
Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus
Für rund 33.500 Schülerinnen und Schüler an Beruflichen Oberschulen beginnen die Abiturprüfungen / Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle wünscht den bayerischen Schülerinnen und Schülern an Fach- und Berufsoberschulen bei ihren Prüfungen gutes Gelingen
(18.05.2012) München: Rund 33.500 bayerische Schülerinnen und Schüler an Fach- und Berufsoberschulen starten am 21. Mai in ihre schriftlichen Abiturprüfungen.
Bayerisches Staatsministerium der Finanzen
Pschierer: Landwirte haben Schlüsselrolle bei der Energiewende
(14.05.2012) Erneuerbare Energien werden vor allem im ländlichen Raum gewonnen. „Gerade die Land- und Forstwirtschaft hat bei der zukünftigen Energieversorgung eine Schlüsselrolle. Landwirte sind nicht mehr in erster Linie Nahrungslieferanten, sondern auch Energielieferanten, sei es in Form von Biogas oder Biokraftstoffen oder Strom aus regenerativen Energieträgern“, stellte Finanzstaatssekretär Franz Josef Pschierer fest.
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie
Bayerns Wirtschaftsminister Zeil zu den Existenzgründerzahlen 2011 / Zeil: „Spitzenposition als Gründerland Nummer eins ausgebaut“
(15.05.2012) München: Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil kommentiert die aktuellen Zahlen zum Gründergeschehen im Jahr 2011 des Instituts für Mittelstandsforschung in Bonn: „Der Freistaat hat seine Spitzenposition als Unternehmer- und Existenzgründerland Nummer eins in Deutschland im vergangenen Jahr weiter ausgebaut.“
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit
Huber: Schnelle Expertenhilfe für Schlaganfallpatienten durch Telemedizin - Krankenhausplanungsausschuss unterstützt neues Telemedizin-Netz
(16.05.2012) Jährlich erleiden allein in Bayern 50.000 Menschen einen Schlaganfall. Telemedizin kann helfen, schnellstmöglich zu reagieren und die Behandlung bereits auf dem Weg ins Krankenhaus zu starten.
Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Brunner eröffnet Erdbeersaison
(18.05.2012) Krombach, Lkr. Aschaffenburg: Auch wenn der nasskalte Mai die Erdbeeren in Bayern nur langsam reifen lässt: Die Saison für die „kulinarischen Vorboten des Sommers“ hat begonnen.
Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen
Vatertag am 17. Mai / Familienministerin Haderthauer: "Kinder brauchen ihren Vater - von Anfang an!"
(15.05.2012) "Echte Gleichberechtigung haben wir erst erreicht, wenn sich Väter genauso den Alltag mit ihren Kindern teilen wie Mütter! Kinder haben einen Anspruch auf Zeit und Zuwendung beider Eltern.“
Internationaler Tag der Familie am 15. Mai / Familienministerin Haderthauer: "Bindungsarmut vermeiden - Familien stärken!"
(14.05.2012) "Für Kinder sind verlässliche Bindungen am wichtigsten, zu Eltern wie auch zu familiennahen Bezugspersonen oder Freunden. Das bestätigen alle Umfragen.“
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